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Filmbeiträge

30.08.2016, Wenn Innovationskraft auf fruchtbaren Boden fällt, kann ein Land blühen.
  • Wenn aber ganze Regionen ausgeblutet und im Stich gelassen werden, sind Abwanderung und Verarmung die Folge. Udo Pastörs zeigt an einem Beispiel auf, wie die Wirtschaftspolitik der Landesregierung in Schwerin in den letzten Jahren kläglich gescheitert ist.

Wenn Innovationskraft auf fruchtbaren Boden fällt, kann ein Land blühen.

30.08.2016, Touristen Willkommen! Asylbetrüger und Islamisten abschieben!
  • Da ist es: Unser neues Großflächen-Motiv, das ab heute überall im Land zu sehen sein wird - vorgestellt von Udo Pastörs. Wie gefällt es Euch?

Touristen Willkommen! Asylbetrüger und Islamisten abschieben!

30.08.2016, Unsere Werften sind keine Spekulation­sobjekte
  • Udo Pastörs: "Wir fordern zur Sicherung der Standorte in Mecklenburg-Vorpommern eine Landesbeteiligung an den Werften, damit sie keine Spekulationsobjekte für Glücksritter werden."

Unsere Werften sind keine Spekulation­sobjekte

30.08.2016, Mit dem Rad durch Stadt und Land
  • Nicht nur auf zwei Beinen oder vier Rädern, auch auf zwei Rädern rollt unser Wahlkampf

Mit dem Rad durch Stadt und Land

30.08.2016, Politiker müssen endlich für die Schäden ihres Handelns haftbar gemacht werden!
  • Warum die Politiker der etablierten Versagerparteien ungestraft gegen das eigene Volk arbeiten, lügen und betrügen können? Weil sie nicht persönlich für ihre Politik und die Schäden ihres Handelns haften müssen. Das muß sich ändern!

Politiker müssen endlich für die Schäden ihres Handelns haftbar gemacht werden!

30.08.2016, Udo Pastörs im Gespräch mit einem zufriedenen Kunden der "Menschensch­lepperin" Merkel.
  • Klarer Fall von Wirtschaftsflüchtling....

Udo Pastörs im Gespräch mit einem zufriedenen Kunden der "Menschensch­lepperin" Merkel.

30.08.2016, Problemlösungen in schwierigen Zeiten
  • Dafür standen die Deutschen in der Vergangenheit, dafür steht die NPD heute.

Problemlösungen in schwierigen Zeiten

30.08.2016, Die Wirklichkeit zwingt zum Handeln
  • Ihre Zweitstimme für die NPD als Notwehr gegen die Überfremdung

Die Wirklichkeit zwingt zum Handeln

29.08.2016, Bürgerwillen achten - Keine Windkraft in der Friedländer Großen Wiese
  • Immer mehr Bürger fühlen sich von der Dichte der ‪‎Windkraftanlagen‬ bedrängt und befürchten zurecht, dass die Landesregierung sich nicht im Klaren darüber ist, welche Folgen der Ausbau der ‪‎Windenergie‬ für die Ästhetik unserer Landschaft hat; ganz zu schweigen von den negativen Folgen für die Natur. Die ‪‎NPD‬ setzt sich in der ‪Energiepolitik‬ für Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit ein. Strom muss vor allem auch für den Bürger bezahlbar bleiben! Am Beispiel des geplanten Windparks in der Friedländer Großen Wiese zeigen Tino Müller und Michael Andrejewski auf, wie der ‪‎Bürgerwille‬ von den Herrschenden mit Füßen getreten wird.

Bürgerwillen achten - Keine Windkraft in der Friedländer Großen Wiese

29.08.2016, Sozial geht nur national!
  • "Die NPD hat im Landtag stets die Familien- und Arbeitsmarktpolitik der etablierten Versagerparteien angeprangert. Wenn Sie wollen, dass wir weiterhin der Splitter im Finger der etablierten Parteien sind und wir uns auch in Zukunft für Sie stark machen sollen, dann wählen Sie am kommenden Sonntag mit Ihrer wichtigen Zweitstimme die NPD!" - Andreas Theißen // Listenplatz 6

Sozial geht nur national!

03.08.2016, NPD Hamburg, Lennart Schwarzbach: Deutschland, Volk, Zukunft!
  • Der Bevölkerungsaustausch in Deutschland, bei welchem massenhaft Deutsche durch Fremdländer verdrängt werden sollen, zeigt sich in seinen fatalsten Folgen in unsere geliebten Heimat- und Hansestadt Hamburg. Als einzige Partei bekennt sich die NPD zum Deutschen Volk! Wer Deutschland will, wählt NPD!

NPD Hamburg, Lennart Schwarzbach: Deutschland, Volk, Zukunft!

28.07.2016, Merkels Herrschaft des Unrechts muss beendet werden!
  • Die Terroristen von Würzburg und Ansbach kamen als Asylbewerber nach Deutschland. Mit der von Kanzlerin Angela Merkel verordneten Willkommenskultur wird der islamistische Terrorismus nach Deutschland importiert. Sowohl die Bundesregierung als auch die brandenburgische Landesregierung tragen für den Terror-Import die politische Verantwortung, weil sie unzählige Zuwanderer ohne vorherige Identifikation einreisen lassen haben und abgelehnte Asylbewerber dauerhaft auf Steuerzahlers Kosten in Deutschland dulden. München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach haben deutlich vor Augen geführt: Willkommenskultur tötet – wir müssen die Massenzuwanderung nach Deutschland stoppen!

Merkels Herrschaft des Unrechts muss beendet werden!

14.07.2016, Brandenburg ist Rückzugsraum für Islamisten - Der Islam gehört nicht nach Brandenburg
  • Bereits jetzt leben nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden etwa 70 Islamisten mit Verbindungen zum internationalen Terrorismus in Brandenburg. Die kürzlichen Festnahmen in einem Wriezener Asylbewerberheim zeigen, dass diese oftmals über die bekannten „Fluchtrouten“ nach Deutschland kommen. Mittlerweile leben offiziell über 4,5 Millionen Muslime in Deutschland. Viele von ihnen bieten für extremistische Islamisten den notwendigen sozialen und logistischen Rückhalt. Daher spricht sich die NPD für eine harte Linie gegenüber Islamisten und Salafisten aus. Muslime, die hierzulande zu Gewalt oder anderen Straftaten aufrufen, diese begehen oder sich von Deutschland aus an Kriegshandlungen beteiligen, haben Deutschland unverzüglich zu verlassen und müssen mit einer lebenslangen Einreisesperre belegt werden. Die hier lebenden Muslime sind auf Zeit geduldete Gäste – doch das Wesentliche an Gästen ist und bleibt, daß sie eines Tages wieder nach Hause gehen. Denn: der Islam gehört nicht zu Deutschland!

Brandenburg ist Rückzugsraum für Islamisten - Der Islam gehört nicht nach Brandenburg

14.07.2016, Lennart Schwarzbach über Pressewitze, Lügenparteien und Intolleranz
  • Redebeitrag bei der dritten Auflage von "Neumüsnter wehrt sich" am 23.04.2016 im stürmischen Neumünster.

Lennart Schwarzbach über Pressewitze, Lügenparteien und Intolleranz

13.07.2016, NPD Hamburg, Thomas Wulff: Verfolgung heimatt­reuer Deutscher, neues zum NPD-Verbots­verfahren
  • Veröffentlicht am 04.04.2016 NPD-Landesverband Hamburg, Landesverbandstreffen am 20.03.2016 Zerrüttung und Auflösungserscheinungen des "Rechtsstaates" im Frühjahr 2016. 3 Tage Karlsruhe und zurück! Bericht von mündlichen Verhandlung in Karlsruhe zum NPD-Verbotsverfahren http://www.npdhamburg.de https://www.facebook.com/npdhamburg

NPD Hamburg, Thomas Wulff: Verfolgung heimatt­reuer Deutscher, neues zum NPD-Verbots­verfahren

13.07.2016, Frank Schwerdt mit Interna zum NPD-Verbots­verfahren - Drei Tage Karlsruhe und zurück
  • Veröffentlicht am 23.03.2016 NPD-Landesverband Hamburg, Landesverbandstreffen am 20.03.2016 3 Tage Karlsruhe - Frank Schwerdt berichtet Interna vom NPD – Verbotsverfahren. Ein Bericht aus der Ersten Reihe von der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe zum NPD Verbotsverfahren

Frank Schwerdt mit Interna zum NPD-Verbots­verfahren - Drei Tage Karlsruhe und zurück

13.07.2016, Australien als Beispiel nehmen – Asylstrom stoppen, keine Toten im Mittelmeer!
  • Keine toten Asylanten im Meer? Kompromissloses Vorgehen gegen Schlepper? Sie glauben so etwas gibt es nicht? Australien macht vor wie es geht. Während im Mittelmeer die EU-Verantwortlichen Tausende Wirtschaftsflüchtlinge sprichwörtlich absaufen lassen, haben die australischen Behörden die Situationen vor ihren Küsten längst in den Griff bekommen. Über 3.000 Tote Wirtschaftsflüchtlinge im Mittelmeer Die EU und ihre Mitgliedsstaaten, allen voran die Bundesrepublik Deutschland, mit ihrer destruktiven Flüchtlingspolitik, sind verantwortlich für Tausende tote Wirtschaftsflüchtlinge, die über die sogenannte „Mittelmeer-Route“ ihren Weg nach Europa suchen. Dabei bräuchten die Verantwortlichen Politiker nur mal einen Blick nach Australien zu werfen. Mit ihrer Kampagne: „No way - you will not make australia home!", konnten die Australier die Grundsätze ihrer Asylpolitik rund um den Globus in 17 verschiedenen Sprachen verbreiten. Laut dem Ministerium für Einwanderung und Grenzschutz habe die Kampagne entscheidend zum Rückgang der illegalen Einwanderung beigetragen. Unmissverständliche Asylpolitik Australiens Der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit lobte die unmissverständliche Asylpolitik Australiens. In Anlehnung an der Australien-Kampagne forderte er einen ähnlichen Vorstoß in Deutschland, um den Asylstrom nach Mitteleuropa zu stoppen.

Australien als Beispiel nehmen – Asylstrom stoppen, keine Toten im Mittelmeer!

13.07.2016, Schluss mit der Zwangs­verrentung und Teilentmündigung älterer Bezieher von Arbeits­losengeld II
  • Der Bundestag scheint nun darauf zu verzichten, auch noch Sanktionen gegen ältere Langzeitarbeitslose im Gesetz zu verankern, die sich weigern, den Job-Centern die erforderlichen Unterlagen für einen Antrag auf vorzeitige Verrentung zur Verfügung zu stellen. Dennoch dürfen die Job-Center immer noch anstelle der Leistungsbezieher selbst gegen deren Willen für diese einen Rentenantrag stellen. Daher setzte sich der NPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski im Landtag dafür ein, dass auf Bundesebene die Verpflichtung von Beziehern von Arbeitslosengeld II, nach der Vollendung des 63. Lebensjahres eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen, aus dem SGB II gestrichen wird.

Schluss mit der Zwangs­verrentung und Teilentmündigung älterer Bezieher von Arbeits­losengeld II

13.07.2016, NPD-Fraktion fordert Wahl-O-Mat in MV
  • Wahl-O-Mat? Landauf, landab erfreut sich das Entscheidungsfindungs- und Überprüfungsinstrument vor Wahlen in Deutschland großer Beliebtheit. Nicht Wenige nutzen die Möglichkeit des elektronischen Programms, um sich einen Überblick über die zur Wahl stehenden Parteien zu verschaffen. CDU/SPD mit Sonderrolle in MV In MeckPomm wird es nach 2011 auch 2016 keinen Wahl-O-Mat zur Landtagswahl geben. Grund: Die Blockadehaltung der CDU und SPD in Schwerin. Doch während sich die Parteien im Nordosten gegen den Wahl-O-Mat stellen, lobhudeln sie ihn im Südwesten der Republik über den Klee. Scheinheilig, wie es der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller in der Debatte auf den Punkt brachte. Er untermauerte erneut die Forderung der NPD-Fraktion nach einem Wahl-O-Mat in MV.

NPD-Fraktion fordert Wahl-O-Mat in MV

13.07.2016, Sanktionen gegen Syrien beenden!
  • Die NPD-Fraktion fordert ein sofortiges Ende der gegen Syrien gerichteten EU-Sanktionen, aber auch eine Rückführung syrischer Asylbewerber in sichere Gebiete. Außerdem ist in der „Flüchtlings“-Politik knallhart das Verursacherprinzip anzuwenden. Für nahezu alle Wirtschaftssanktionen gilt: Sie treffen in erster Linie die Zivilbevölkerung eines Landes - einfache Bürger, Familien, Kinder, Alte und besonders Hilfebedürftige. Erst kürzlich hat die Europäische Union die gegen die Arabische Republik Syrien gerichteten Sanktionen verlängert. Die Repressalien, die bis zum 1. Juni 2017 gelten, betreffen ein Öl-Embargo, Beschränkungen bei Investitionen sowie die Blockade von Vermögen der syrischen Zentralbank. Als Begründung für die seit dem 1. August 2011 geltenden Sanktionen diente unter anderem die Behauptung von angeblichen Giftgasangriffen der Regierungstruppen auf die eigene Bevölkerung, wobei wirklich handfeste Beweise dafür bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht erbracht werden konnten. Insofern erinnert das Vorgehen der westlichen Hemisphäre unter Führung der USA an den Fall des Irak.

Sanktionen gegen Syrien beenden!

13.07.2016, Ausplünderung der Sozial­kassen beenden!
  • „Ausplünderung der Sozialkassen beenden – Ausweisung statt Leistungen für Sozialbetrüger!“ lautet der Titel einer weiteren NPD-Initiative. Mit dem Antrag thematisiert die NPD-Fraktion nicht zuletzt die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für Gewerbetreibende anderer Staaten der EU. Aus Sicht der nationalen Opposition reicht hierfür die reine Anmeldung eines Gewerbes nicht aus. Nötig sind stattdessen tiefergehende Prüfungen. Denn immer mehr Ausländer melden in der Bundesrepublik zum Schein eine selbständige Tätigkeit an beziehungsweise sie erklären, in ihrer Heimat nicht versichert zu sein. In der Folge übernehmen die Sozialkassen die Kosten für die medizinische Versorgung. „Erheblichen Mißbrauch“ sieht Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, auch bei den EU-Migranten, die offiziell als Selbständige gemeldet sind, aber wegen geringer Einkünfte zusätzlich Hartz IV beantragen. So bezogen im September 2015 112.000 Rumänen und Bulgaren entsprechende Zuwendungen, was einen Anstieg von 40.000 Personen gegenüber dem Vorjahresmonat bedeutet. Auffallend hoch ist dabei der Anteil der Aufstocker: Nahezu jeder zweite Hartz-IV-Bezieher aus den genannten Staaten nahm die Leistung trotz offizieller Erwerbstätigkeit in Anspruch. Einkommenssteuergesetz ändern Landsberg sprach Anfang des Jahres gegenüber der Tageszeitung Die Welt von „einem Riesenproblem“. Informationen über die hier geltenden Regelungen zu Sozialleistungen verbreiteten sich durch die sozialen Netzwerke viel schneller als früher. Landsberg wörtlich: „Wer heutzutage hier ankommt, weiß über die hiesigen Sozialleistungen meist bestens Bescheid – vor allem auch die Schlepper.“ Darüber hinaus ist die Zeit für eine Klarstellung im Einkommenssteuergesetz mehr als reif. Sein § 63 (1) muß dabei so abgeändert werden, daß EU-Bürger, die nicht auch deutsche Staatsbürger sind, keinen Anspruch auf Kindergeld haben, wenn ihre Kinder nicht in Deutschland leben. Auch muß eine Regelung her, mit der die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II auf maximal sechs Monate beschränkt wird, wenn für einen eingereisten EU-Ausländer nicht zumindest die Aussicht auf einen Arbeitsplatz besteht. Heimatlandprinzip durchsetzen In die Debatte um den Mißbrauch von Sozialleistungen greift die NPD-Fraktion zum wiederholten Mal ein. Bereits Ende 2013 wurden mit dem Antrag „Heimatlandprinzip statt Wohnsitzlandprinzip – den Totalzusammenbruch des deutschen Sozialstaates verhindern!“ wirksame Maßnahmen gegen die Armutseinwanderung nach Deutschland verlangt. Hierbei griffen die Nationalen eine Forderung des renommierten Wissenschaftlers Prof. Dr. Hans-Werner Sinn auf, der unter anderem erklärt hatte: „Wer Sozialhilfe von einem EU-Land bezieht, kann sein Geld in jedem beliebigen EU-Land seiner Wahl ausgeben, und sei es auf Mallorca oder den Kanaren. Er hat aber nicht das Recht, die Hilfe von seinem Gastland zu verlangen, sondern muß sich an sein Heimatland wenden, das ja dem Sozialstaatsgebot der EU verpflichtet ist.“ Mittlerweile droht neues Ungemach: In drei Urteilen entschied das Bundessozialgericht Ende 2015, daß EU-Ausländer nach spätestens sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe haben. Die entsprechenden Ausgaben müßten übrigens vollständig von den Kommunen aufgebracht werden. Die Rede ist von Kosten in Höhe von 600 Millionen Euro im Jahr.

Ausplünderung der Sozial­kassen beenden!

12.07.2016, Tierver­suche gehören endlich verboten!
  • Längst ist die medizinische Forschung so weit, dass auf #Tierversuche verzichtet werden kann. Diese Forschungsmethoden sind zum einen zielführender und kostengünstiger als Tierversuche aber dadurch wird vor allem das Leid zehntausender Versuchstiere beendet. Nichts spricht für die Fortführung von Tierversuchen zu humanmedizinischen oder auch kosmetischen Forschungen. Ein Verbot dieser Versuche ist ein wichtiges Zeichen für den #Tierschutz, den grade die #NPD- Fraktion und Nationalisten an sich seit je her fördern und fordern.

Tierver­suche gehören endlich verboten!

12.07.2016, Pflege­berufe stärken und gerechte Vergütung sicher­stellen!
  • Mehrfach hat die NPD-Fraktion bereits gefordert, daß die Ausbildung für Pflegeberufe gefördert wird und die Beschäftigten in der Branche vernünftig entlohnt werden. Löhne von 8,50 € sind organisierte Armut und keine Entlohnung für die schwere Arbeit in der Pflege. Ohne eine Förderung der Ausbildung wird es weiterhin einen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften geben.

Pflege­berufe stärken und gerechte Vergütung sicher­stellen!

12.07.2016, Umzugsf­reiheit für junge Erwachsene schaffen
  • In der 123. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern forderte der Rechtsanwalt, Michael Andrejewski, im Namen der NPD-Fraktion, die Umzugsfreiheit für junge Erwachsene. Momentan haben unter 25 jährige nicht die Möglichkeit, ohne Zustimmung des Jobcenters, sich eine eigene Wohnung zu suchen. Diese Freiheit, die eigentlich im Grundgesetz festgeschrieben ist, gilt nicht für junge Deutsche, die dadurch praktisch teilentmündigt werden. Der SPD-Genosse Heydorn, der dem nichts entgegenstellen konnte, bekam natürlich auch sein Fett weg.

Umzugsf­reiheit für junge Erwachsene schaffen

11.07.2016, Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auflösen - Volksab­stimmung jetzt!
  • Eine Forderung, die durch die dramatischen Entwicklungen in der Europäischen Union mehr denn je aktuell erscheint und notwendiger ist als je zuvor. Zumal sich die Zahlungsverpflichtungen Deutschlands in den nächsten Jahren noch verschärfen werden. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs machte in seiner Rede einmal mehr deutlich, dass der Euro und die EU gescheitert sind und Deutschlands Ausweg deshalb nur der Austritt aus der Europäischen Union sein kann. Er stellte klar, dass es seine Pflicht als Volksvertreter ist, diesen Antrag vorzulegen, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. An einem einfachen Beispiel erklärte er den Vertretern der Blockparteien noch einmal kurz und verständlich, was passiert, wenn man unterschiedlich starke Volkswirtschaften in eine Währung presst.

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auflösen - Volksab­stimmung jetzt!

11.07.2016, NEIN zur „Wirtschafts-NATO“ TTIP
  • Was hatten die Kommissare der Europäischen Union und ihre verlängerten Arme im Bundestag und in so mancher Redaktionsstube nicht alles versprochen: Das seit 2013 verhandelte Freihandelsabkommen TTIP werde für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung sorgen. Europäische Standards würden unter allen Umständen gewahrt, grüne Gentechnik käme nicht auf den Tisch. Aus einer von amerikanischen Wirtschaftsforschern erarbeiteten Studie geht das genaue Gegenteil hervor: TTIP könnte demnach 600.000 Arbeitsplätze kosten und zu Einkommensverlusten in Höhe von 165 bis zu 5.500 Euro pro Person und Jahr führen. Zudem besagt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass das Freihandels-Abkommen mit den USA der Türöffner für genmanipulierte Lebensmittel sein könnte. Die Experten sehen durchaus die Gefahr, dass die Regierungen in Brüssel und Berlin darauf verzichten könnten, die Regeln weiter zu verschärfen, um das Abkommen nicht zu gefährden. Allein die so undurchsichtig und fremdgesteuert geführten Verhandlungen zu TTIP, lassen die volksfeindliche Dimension des Abkommens erahnen. Die Forderung des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs konnte nur lauten: TTIP stoppen!

NEIN zur „Wirtschafts-NATO“ TTIP

11.07.2016, Härtefall­kommission auf Landesebene auflösen!
  • Wenn einem Ausländer aus rechtlichen Gründen keine Aufenthaltsgenehmigung zusteht, besteht dennoch die Möglichkeit, dass die oberste Landesbehörde eine gegenteilige Anordnung trifft. Mit dem Instrument der Härtefallkommissionslandesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (HFKLVO-M-V) wird in Wahrheit einem möglichen Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Es ist möglich, politische Interessen über die Rechtsordnung zu stellen. Da das Land nach § 23 a Aufenthaltsgesetz nicht verpflichtet ist, eine Härtefallverordnung zu erlassen, kann die bestehende Verordnung auch aufgehoben werden. Der NPD-Abgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski verdeutlichte in seiner Rede die Problematik.

Härtefall­kommission auf Landesebene auflösen!

08.07.2016, Wirksamer Kinder­schutz vor Sexualstraftätern
  • In 306 Fällen wurde 2015 in MV wegen Kindesmissbrauchs ermittelt, etliche Sexualstraftäter sind auf freiem Fuß. Sexueller Missbrauch ist eine der häufigsten Formen von Gewalt gegenüber Kindern. Jährlich kommt es in der BRD zu rund 14.000 Missbräuchen. Aufgrund der überdurchschnittlichen Dunkelziffer auf diesem Kriminalitätsfeld gehen Kriminologen sogar von insgesamt 300.000 Fällen pro Jahr aus. Die Landesregierung wurde durch die NPD-Fraktion aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um es aus der Haft oder aus der Sicherungsverwahrung entlassenen Sexualstraftätern unmöglich zu machen, sich erneut an Kindern zu vergehen. Da dem Staat das Gewaltmonopol zusteht, hat er auch die Pflicht, zum Schutz des Volkes hiervon Gebrauch zu machen.

Wirksamer Kinder­schutz vor Sexualstraftätern

08.07.2016, „Eingliederungs­verein­barung“ beim Arbeits­losengeld II streichen!
  • Die so genannte „Eingliederungsvereinbarung“ täuscht vor, Empfänger von Arbeitslosengeld II und Job-Center würden irgendetwas quasi auf Augenhöhe vereinbaren. In Wirklichkeit ist die „Eingliederungsvereinbarung“ ein Instrument des Job-Centers, denn bei einer Verweigerung einer Unterschrift wird kurzerhand ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen. Vor diesem Hintergrund und der Ehrlichkeit halber, sollte dieser Etikettenschwindel ersatzlos gestrichen werden.

„Eingliederungs­verein­barung“ beim Arbeits­losengeld II streichen!

08.07.2016, Schluss mit dem staatlich finan­zierten Linksterror!
  • Jahr für Jahr versickert Steuergeld in den Kanälen des sogenannten Antirechtskampfs. Nur die NPD-Fraktion fragt, wie viele Feuerwehren hätte man mit diesem Geld unterstützen können; wie viele Kindergartenplätze damit schaffen können? Außerdem wies NPD-Mann Petereit in der heutigen Debatte auf die Zusammenhänge zwischen staatlich finanzierten Anti-Rechts-Programmen und Rot-Front-Terroristen hin: „Egal woher die Gelder kommen, sie sind verschwendet. Sie finden immer wieder missbräuchliche Verwendung in einem Grauzonenbereich. Dort, wo der Staat zu Neutralität verpflichtet ist oder auch Strafgesetze die Schranken ziehen, finden sich Antifabanden oder deren Helfer und Helfershelfer, welche dann die Drecksarbeit erledigen.“

Schluss mit dem staatlich finan­zierten Linksterror!

08.07.2016, Finan­ziellen Aderlass unserer Heimat beenden
  • Unter dem Titel „Finanziellen Aderlass unserer Heimat beenden – Ausgabengerechte Ausstattung der Kommunen sichern“, beantragte die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag erneut, die Landesregierung solle einen höheren Anteil von Steuereinnahmen nutzen, um die aufgabengerechte Ausstattung der Kommunen zu gewährleisten. Außerdem forderte die NPD-Fraktion, die Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorzuziehen und noch in diesem Jahr in Kraft treten zu lassen.Der Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, sprach hier unter anderem auch die Altschuldenproblematik an.

Finan­ziellen Aderlass unserer Heimat beenden

08.07.2016, Heimat schützen -Grenzen dicht!
  • Der Schutz der Heimat vor Kriminellen und Illegalen sollte im Mittelpunkt politischen Handels, unabhängig parteipolitischer Interessen stehen. Jedoch zeigt sich gerade im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, dass einzig allein die nationale Opposition sich für die Interessen der eigenen, der deutschen Bevölkerung einsetzt. Über die ausufernde Kriminalität können so manche Bürger, sprichwörtlich ein Lied singen. Mangelnde Polizeipräsenz, geschuldet durch politische Fehlentscheidungen seitens der etablierten Versagerparteien vervollständigen das Dilemma. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Müller forderte in seinem Redebeitrag die inländerfeindlichen Parteien auf, endlich Politik für das eigene Volk zu gestalten.

Heimat schützen -Grenzen dicht!

07.07.2016, Unter­suchungs­ausschuss bestätigt Mitschuld der Landes­regierung
  • Nach Auffassung der NPD-Fraktion bestätigt sich das, was viele Menschen schon erahnt haben. Die Landesregierung ist maßgeblich schuld an der P+S Werftenpleite und somit Mitverursacher an einem millionenschweren Finanzschaden im Landeshaushalt, sowie der Vernichtung unzähliger Arbeitsplätze. „Die bisher vorliegenden Erkenntnisse aus der Aufarbeitung des Sanierungsverfahrens zeigen nach unserer Auffassung eindeutig, dass die SPD/CDU-Landesregierung jenseits jeder betriebswirtschaftlichen Vernunft, womöglich auch vor dem Hintergrund anstehender Landtagswahlen 2011, bereit waren, auf verlangte Landesbürgschaften der Banken einzugehen, um Zeit zu gewinnen.“ Während der Plenardebatte untermauerte der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs, dass politische Interessen der Landesregierung im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Fehlentscheidungen die „P+S Werft“ in die Insolvenz getrieben haben.

Unter­suchungs­ausschuss bestätigt Mitschuld der Landes­regierung

07.07.2016, Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen
  • Über eine Million Asylanten? So viele strömten 2015 offiziell in die Bundesrepublik Deutschland. Die Herrichtung verschiedener Unterkünfte wurde dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt. Turnhallen, Hotels, Container, Zelte, alles was auch nur den Anschein einer Unterkunft im gebräuchlichen Sinne darstellte, wurde zur Unterbringung der einsickernden ausländischen Massen herangezogen. Keine dezentralen Unterkünfte Die NPD-Fraktion stellte sich schon frühzeitig gegen die Pläne, Asylanten dezentral in Wohnungen unserer Städte und Gemeinden unterzubringen. Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit, wo sogenannte Flüchtlinge auf Frauen losgingen, stellen eindrucksvoll unter Beweis, dass die NPD mit ihrer Forderung genau richtig liegt. Während der Plenarsitzung Anfang Juli präsentierte der nationale Abgeordnete Tino Müller einen konkreten Lösungsvorschlag der NPD-Fraktion und konterkarierte die Lügenmärchen der etablierten Parteien im Landtag.

Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen

07.07.2016, „Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen
  • Jeder Bürger hierzulande zahlt im Laufe seines Lebens zahlreiche Steuern. Aus dem Steueraufkommen werden auch die Sozialleistungen bezahlt. Insofern sind Sozialleistungen auch nach dem SGB II keine Gnadenakte, sondern vielmehr eine Gegenleistung. Durch die Konstruktion der „Bedarfsgemeinschaft“ versucht der Staat, diese ihm obliegende Gegenleistung auf die Familien und Lebenspartner der Betroffenen abzuwälzen. Daher gehört die „Bedarfsgemeinschaft“ ersatzlos gestrichen. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski schärfte im Plenum das Problembewusstsein des politischen Gegners.

„Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen

07.07.2016, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 07.07.2016
  • Michael Andrejewski(NPD) In welchem Ausmaß stellt sich in Mecklenburg - Vorpommern das Problem dar, dass vollziehbar ausreisepflichtige, abge lehnte Asylbewerber wegen ärztlich bescheinigter Reise unfähigkeit nicht abgeschoben werden können? Wie schätzt die Landesregierung die Aussage des Bezirksvorsitzenden der Gewerkschaft der Bundespolizei für Mecklenburg - Vorpommern ein, wonach es Reviere gebe, die nachts wegen des fehlenden Personals nicht besetzt seien ? Udo Pastörs (NPD) Wie ist der Ermittlungsstand im Ermittlungsverfahren gegen zwei Asylanten, die in Wittenburg, Am Wölzower Weg, am 28.06.2016 einen schweren Raub in ihrer Gemeinschaftsunterkunft begangen haben sollen? Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.03.2016 (Aktenzeichen: BVerwG 6 C 60.14) auf Jäger und Waffenbesitzer in Mecklenburg - Vorpommern?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 07.07.2016

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