16.12.2018

Bamberger Aktivisten schaffen Schutzzonen!

Bamberg erlangte als Stadt mit der inzwischen bayernweit höchsten Kriminalitätsbelastung traurige Berühmtheit, wobei nicht verschwiegen werden sollte, dass im vergangenen Jahr etwa 700 Polizeieinsätze im Zusam­menhang mit der örtlichen Flüchtlings-Aufnah­meein­richtung Oberfranken standen. Als Zweck solcher Anker­zentren sollte die Beschleunigung der Asylver­fahren und Abschiebungen sein, nicht jedoch eine Explosion der Kriminal­statistik. Aktuell kam es nach einem Übergriff der Asylfor­derer auf das Sicher­heits­personal zu einem Polizeieinsatz, bei dem Feuer gelegt wurde und Beamte mit Pflas­tersteinen beworfen wurden. Es gab verletzte und einen Sachschaden in sechs­stel­liger Höhe, von den Kosten des Einsatzes der Polizeihun­dertschaft ganz zu schweigen. Man sollte nicht ungeachtet lassen, dass es erst Ende November ebenso im Anker­zentrum in Donauwörth zu Ausschreitungen kam, weil ein Asylbe­werber seine Dankbarkeit zeigte, nachdem er keine zusätzlichen Semmeln bekam.Bambergs Polizeichef behauptet zwar nach wie vor, es gäbe keinen Grund, in Bamberg irgendwo und vor irgendwem Angst zu haben, doch wollen wir National­demo­kraten uns im Rahmen der bundes­weiten Schutzzonen-Kampagne selbst ein Bild davon machen – und die Augen offen halten. Im Rahmen der sogenannten Jeder­manns­rechte wollen wir gesell­schaftlich einen Beitrag zum Sicher­heitsgefühl leisten und politisch darauf aufmerksam machen, dass die staat­liche­rseits Verant­wort­lichen ihre Hausauf­gaben machen und sicher­heits­politische Defizite schleunigst beheben.Beis­piels­weise müssten die Randalierer aus dem Anker­zentrum unverzüglich abgeschoben werden. Wer seine Identität vergessen hat, darf in Haft den entstan­denen Schaden bis zur Rückkehr des Erin­nerungsvermögens abarbeiten. Das Aufent­halts­gesetz ist dahingehend zu ändern, dass Abschiebungen auch unterhalb einer einer Freiheits­strafe von mindestens drei Jahren möglich werden sowie die Sicherungshaft auszuweiten ist.Die ersten bewegten Bilder unserer Bamberger Schutzzone Aktivisten, sowie eine Stellung­nahme des stell­vertretenden NPD Landes­vorsitzenden Axel ... ...mehr erfahren