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Aktuelles

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14.07.2016

Jahres­tagung des Bayerischen Städtetags – Flücht­lings­kosten fallen auf die Füße!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Kosten fallen auf die Füße – früher oder später ist dies so sicher wie das Amen in der Kirche im Zuge des fortsch­reitenden Auswan­derungs-Dschihads unsicher wird. Das erkannte auch der Bayerische Städtetag auf seiner gestern und heute statt­findenden Jahres­tagung in Memmingen, als er die Staats­regierung aufforderte, die Kosten der Flücht­lingsströme endlich anzuer­kennen und die zusätz­lichen Ausgaben der kommunalen Ebene zu erstatten. Bezüglich der Kosten für die Erstauf­nahmeein­rich­tungen werde immer noch auf das Geld gewartet sowie bei den Verhand­lungen zum Kommunalen Finan­zaus­gleich das Thema der Flücht­lings­kosten nicht klar verhandelt wurde, lauten die Bean­stan­dungen von Städtetags­präsident Ulrich Maly. Weiter gestand der Städtetags­präsident das vollständige bisherige Integ­rations­versagen ein, indem er feststellte, daß es bei früheren Migranten vorkommt, nach über drei Jahrzehnten nicht über ausreic­hende Deutsch­kennt­nisse zu verfügen. Die Städte beklagen auch, daß der Wohnungs­markt für den Ansturm nach der Erstauf­nahme nicht entsprec­hende ...

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14.07.2016

Brexillent, Mrs May!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Sascha A. Roßmüller Theresa May will liefern, was soviel heißt, wie den Mehrheits­willen des Souveräns zu erfüllen. Neben Boris Johnson als Außen­minister werden mit Davis David, der das neu geschaffene „Brexit-Ministerium“ leiten wird, und Liam Fox als Minister für inter­nationale Handels­beziehungen drei profilierte EU-Kritiker dem neuen Kabinett angehören. Auch die Entscheidung der Bank of England auf eine Leitzins­senkung zu verzichten und kein Wertpapier­kauf­programm aufzulegen zeugt von wirtschaft­lichem Selbst­bewußtsein. Von der in den deutschen Medien unisono - man möchte fast sagen gleich­geschaltet – verbreiteten Krisen­stimmung scheinen diese Entscheidungen nicht getragen zu sein. Dies ist man von mancher Bank auf dem Kontinent schon lange nicht mehr gewohnt, wie ein Blick nach Italien oder auf die EZB belegen. Auch der neue Finanz­minister Philip Hammond erteilte Spekulationen über ein Notbudget mit Steuerer­höhungen und Sozialein­sparungen eine Absage. Eine Senkung der Unter­nehmens­steuer behält er sich vor. Anders als die Medien auf dem Kontinent titelte der „Daily Express“ gar mit ...

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24.06.2016

Die Zeit ist reif für ein D-Exit-Referendum!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sascha A. Roßmüller Die Briten haben sich für die Selbst­bestimmung entschieden und somit die Freiheit gewählt. Nachdem unabhängig von der Bedeut­samkeit einer Entscheidung das Brüsseler Regime stets über die Köpfe der Bürger hinweg regierte, hat nun einmal ein Volk befragt, dieses sogleich die Rolle als Souverän ausgeübt, indem es sich von der Brüsseler Entmün­digungs­praxis lossagte. Die Zahl derer reichte aus, die die Grundlage überhaupt ein mündiger Bürger sein zu können erhalten wissen wollen. Fest steht aber: Die Entscheidung über ein Für oder Wider zum Brüsseler Fremd­bestim­mungs- und Finan­zumverteilungs­apparat, zur EU-Kommission als Freihan­delshand­langer einer inter­nationalen Konzern-Junta, zur geopolitischen NATO-Raketen­basis mit innen­politischen Grenz­defekten betrifft auch die übrigen 27 EU-Mitglieds­staaten! Die Europäische Union hat, insbe­sondere die Euro-Zone, vom Zeitpunkt ihrer Geburts­fehler an eine wirtschafts-, finanz- und währungs­politische Fehlent­wicklung genommen, deren Refor­mier­barkeit ernsthaft in Frage zu ...

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22.06.2016

Sonnenwende 2016

Lesezeit: etwa 1 Minute

„Wir grüßen die Sonne, die über uns ist. Licht bleibt und treu auch das Herz, das nie seinen Ursprung vergißt!“ Mit Feuer­sprüchen, Met und Fackeln feierten unsere zahlreichen Gäste das Fest, das für unsere Vorfahren eines der höchsten im Jahreskreis war; versammelt im Kreis um das Feuer, das nach altem Brauch von den vier Fackelt­rägern entzündet wurde– die Sonnenwende. Zu der Veran­staltung, die auf einem landwirt­schaft­lichen Gelände in der Nähe von Vöhringen stattfand, waren rund 90 Gäste gekommen – überwiegend aus unserem eigenen und den benach­barten Kreis­verbänden, zum Teil aber auch aus der Schweiz und aus Vorarlberg. Mehrfach mußten Biertische und -bänke nachgeordert werden, weil die Zahl der Gäste die Erwartungen übertraf. Trotz Methorn und Sinnsp­rüchen ging es die meiste Zeit des Tages weniger mythisch, sondern eher heiter und gesellig zu. Sehr erfreulich war, daß sich zahlreiche Kinder unter den Gästen befanden. Diese hatten auf der Hüpfburg, beim Ballspielen, Kinder­schminken und ...

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13.06.2016

Sozi-Autismus in Antragsform!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die bayerischen Sozial­demo­kraten - eine aus nationaler Interes­senlage nicht zwingend notwendige Organisation - stellten mit ihrem Antrag im Bayerischen Landtag Drs. 17/11822 unter Beweis, über eine politisch nur einge­schränkte Wahrneh­mungs­fähigkeit zu verfügen. Andernfalls sähe man sich fast genötigt, sogar von einer beschränkten Wahrneh­mungs­fähigkeit zu sprechen. Richtig stellen die Sozis zwar fest, daß es im Zusam­menhang mit Flücht­lingen und Asylbe­werbern zu Mehrkosten kam und auch weiter kommen wird, die sich insbe­sondere auf kommunaler Ebene nieder­schlagen, nur welche Konsequenzen die Landtags­sozis empfehlen, könnte einen fast um den Verstand bringen, müßte man dadurch nicht befürchten, Sozial­demokrat zu werden... Anstelle von zügigeren Verfahren, konsequen­teren Abschiebungen und der Kürzung von Leistungen fordern die Sozi-Finan­zakrobatiker schlicht, die Landeskasse zu Gunsten der kommunalen Finanzen zu plündern, ganz so, als ob es den Steuer­zahler dadurch weniger teuer zu stehen käme. Erstattung von Verwal­tungs­kosten und Erstattung von Kosten, die im Zusam­menhang mit der Unter­bringung ...

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24.05.2016

Sonderer­mitt­lungs­gruppe „Mehrfach­täter Zuwanderung“ und nicht­deutsche Polizeibeamte

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Unter der grün-dominierten Landes­regierung Baden-Württem­bergs wurde im März in Karlsruhe eine Sonderer­mitt­lungs­gruppe „Mehrfach­täter Zuwanderung“ (MTZ) einge­richtet und im CSU-Bayern schwad­roniert die Landes­regierung davon, um mehr Polizeibe­werber mit auslän­dischen Wurzeln werben zu wollen... Dies dürfte bei manchem politischen Beobachter für etwas Verwun­derung sorgen. 21 Inten­sivtäter sollen in Haft gekommen sein, seitdem die Gruppe „Mehrfach­täter Zuwanderung“ (MTZ) im März ihre Arbeit aufgenommen hat. Interessant ist, daß das nur vierköpfige MTZ-Team ausschließlich Flüchtlinge ins Visier nimmt, die innerhalb von sechs Monaten mindestens zehn Straftaten begangen haben und bei denen - man höre und staune - alle voran­gegangenen Maßnahmen wirkungslos blieben. Nicht berück­sichtigt werden Verstöße gegen das Auslän­dergesetz und Schwarz­fahren. Besonders beein­druckend scheinen besagte Maßnahmen auch nicht gewesen zu sein, wenn beis­piels­weise davon die Rede ist, daß ein Täter, der in diesem Jahr mehrere Diebstähle und einen Raub begangen ...

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25.04.2016

Pressemit­teilung: Schwäbischer Bezirk­spar­teitag begrüßt den Parteivor­sitzenden

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Beim diesjäh­rigen Bezirk­spar­teitag der schwäbischen National­demo­kraten stand die Neuwahl des Bezirks­vorstands im Hintergrund – nicht nur, weil dieser erwar­tungs­gemäß fast unverändert im Amt bestätigt wurde, sondern vor allem, weil zu der Veran­staltung mit Frank Franz erstmals ein NPD-Parteivor­sitzender als Gastredner begrüßt werden konnte. Die Wahl des Vorstands verlief wie gewohnt ohne Überraschungen. Der seit 10 Jahren amtierende Bezirks­vorsitzende Stefan Winkler (Kreis­verband Neu-Ulm/ Günzburg) und sein Stell­vertreter Alexander Feyen (Kreis­verband Dillingen/ Donauwörth) wurden mit jeweils über 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Sie werden von acht Beisitzern unterstützt, von denen sechs bereits dem Vorstand aus dem Vorjahr angehörten. Wie schon im Vorjahr sind Vertreter aus allen fünf schwäbischen Kreis­verbänden im Bezirks­vorstand vertreten. Frank Franz analysierte in seinem Redebeitrag die Ursachen für die enttäuschenden Wahler­gebnisse der Landtags­ahlen vom 13. März. Als parteiin­terne Faktoren nannte er zuvorderst die überschaubaren personellen und ...

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13.04.2016

Altersarmut und EZB-Nullzin­spolitik

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nicht zum ersten Mal nimmt die Debatte über Altersarmut Fahrt auf, und stets begleitet diese das Hohelied der privaten Alter­svor­sorge, weil der Staat offenbar nur für Fremde, aber nicht für diejenigen, die ihn über ihre Lebensleistung finan­zierten Geld übrig zu haben scheint. Diese private Alter­svor­sorge jedoch wird geradezu torpediert von der draghi´schen Niedrig­zinspolitik der EZB. Erst letzten Monat senkte die Zentralbank den Leitzins auf 0,0 % und den Strafzins für das Deponieren von Bankgeldern von minus 0,3 auf minus 0,4 %, flankiert von der Erhöhung des Anleihen­kauf­prog­ramms von monatlich 60 Mrd. auf 80 Mrd. €. Das Zentralin­stitut der Volks- und Raiffeisen­banken errechnete, daß die Zinspolitik der EZB den deutschen Sparern seit 2010 summa summarum rund 343 Mrd. € kostete. Der landes­politische Sprecher der bayerischen National­demo­kraten, Sascha Roßmüller, äußerte hierzu: „Zu geringe Lohnent­wicklung plus Senkung des gesetz­lichen Renten­niveaus plus geldpolitischem Supergau der EZB plus familien­politischem Total­versagen bei gleich­zeitiger Alimen­tierung von Zuwan­derungs­strömen aus ...

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01.04.2016

Ein baldiger „Frühlings-Flüchtlings-Tsunami“ droht! - Wehrhaftes Europa nötig!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Eine erneute Migran­tenwelle von gewaltigem Ausmaß bahnt sich nach Europa an. Etwa 800.000 afrikanische Migranten warten in Libyen auf das geeignete Wetter für die Überfahrt nach Europa, warnte aktuell Frankreichs Verteidigungs­minister Jean-Yves Le Drian. Alternativ zur inzwischen geschlos­senen Balkanroute führt deren Weg über Libyen, Lampedusa und Sizilien. Laut der Tages­zeitung Le Figaro erreichten ungeachtet der Witterungs­bedingungen seit Jahres­beginn rund 16.000 Migranten, in der Mehrzahl Nigerianer, Gambier, Senegalesen oder Malier, italienischen Boden. Dies ist sogar deutlich mehr als zum Vergleichs­zeitraum des Vorjahres. Durch die Besetzung des sogenannten Islamischen Staats (IS) von Libyschen Häfen, beginnt dieser sich zudem über das Schlep­pergeschäft zu finanzieren. Hinzukommt der irrsinnige Flücht­lings­verschiebe­bahnhof durch das Abkommen mit der Türkei. Der Türkei neben den sechs Milliarden Euro, die man ihr in den Rachen wirft auch noch die Visaf­reiheit in Aussicht zu stellen, läßt kaum Anderes erwarten, als daß die dort befind­lichen etwa zweieinhalb Millionen syrischer ...

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31.03.2016

Lunikoff & Sascha Rossmüller kommen nach Murnau

Lesezeit: etwa 1 Minute

Lunikoff & Sascha Rossmüller kommen nach MurnauAm Mittwoch den 18. Mai 2016 veran­staltet der NPD Bezirks­verband Oberbayern in Murnau einen Redner & Liederabend mit Sascha Rossmüller sowie mit dem bekannten Sänger Lunikoff aus Berlin. Weitere Infos findet man auf dem Bild ...

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04.03.2016

Verfas­sungs­ordnung wieder herstellen - Schluß mit der dienst­lichen Beihilfe zur illegalen Einreise!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Beamte der Bundes­polizei machen sich der Hilfeleistung zur illegalen Einreise strafbar, wenn sie „wiederholt und zugunsten mehrerer Ausländer“ diese entgegen geltender Rechtslage einreisen lassen! Von der Verant­wortung für strafbare Handlungen im Dienst befreit auch eine Anordnung des Vorge­setzten nicht! § 95 Abs. 1 Nr. 3 Aufent­halts­gesetz Mit Freiheits­strafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Nr. 3. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 in das Bundes­gebiet einreist, § 96 Abs. 1 Nr. 1 b Aufent­halts­gesetz Mit Freiheits­strafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheits­strafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung 1. nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und b. wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt oder § 36 Abs. 2 S. 4 Beam­tenstatus­gesetz (2) Bedenken gegen die Recht­mäßigkeit dienst­licher Anordnungen haben Beamtinnen und ...

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02.07.2012
NPD-Protest gegen die Verabschiedung des ESM
02.07.2012, NPD-Protest gegen die Verabschiedung des ESM
  • Der Bundestag hat den europäischen Fiskalpakt und den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM gebilligt. Bei den namentlichen Abstimmungen am späten Abend des 29. Juni wurde die nötige Zweidrittelmehrheit jeweils deutlich übertroffen, knapp 80 Prozent aller 620 Abgeordneten stimmten zu. Zuvor hatte die NPD eine Kundgebung gegen die ESM-Verabschiedung auf dem Potsdamer Platz im Zentrum Berlins abgehalten, auf der der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende Udo Pastörs, das NPD-Präsidiumsmitglied Ronny Zasowk und der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer sprachen.
08.06.2012
NPD-Niedersachsen: Wir stehen zu Deutschland, nicht nur beim Fußball!
08.06.2012, NPD-Niedersachsen: Wir stehen zu Deutschland, nicht nur beim Fußball!
  • http://www.npd-niedersachsen.de/ Seit einigen Tagen ist die DFB-Elf um Trainer Löw in ihrem EM-Quartier. Hierfür haben sich die Verantwortlichen passenderweise die altehrwürdige deutsche Stadt Danzig ausgesucht, in der man sich aus gutem Grund heimisch fühlen wird. Jetzt, wo die Deutschen wieder ihre schwarz-rot-goldenen Fahnen ausmotten um sich zu ihrem Land zu bekennen, startet auch die NPD wieder eine Kampagne zu Europas größtem Sportereignis. Zum "Public Viewing" werden in vielen niedersächsischen Städten EM-Planer an die Fußballfans verteilt. Auch anderweitig werden die Rudelschauplätze in den kommenden Wochen dafür genutzt werden, den Menschen deutlich zu machen, dass die DFB-Elf längst keine deutsche Fußballnationalmannschaft mehr ist. Wir stehen zu Deutschland - Nicht nur beim Fußball! http://www.npd-niedersachsen.de/

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